Bund-Länder-Treffen zu Corona abgesagt: Regierungs-Pressekonferenz

Thema: Bund-Länder-Treffen zu Corona abgesagt: Regierungs-Pressekonferenz
Inhalt: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es vorerst keine Gespräche der Ministerpräsidenten zum weiteren Vorgehen in der Pandemie geben. Die für Montag geplante Konferenz mit dem Bund ist abgesagt.Es hatte sich angedeutet und nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios steht es jetzt fest: Die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am Montag findet nicht statt.Auch nach Angaben der niedersächsischen Landesregierung werde es wohl keine gemeinsamen Beratungen zwischen Bund und Ländern geben. Bis vor kurzem habe der Termin der Ministerpräsidentenkonferenz noch im Kalender von Regierungschef Stephan Weil gestanden , "dort steht er jetzt nicht mehr", sagte eine Regierungssprecherin in Hannover. "Es ist aber noch nicht geklärt, ob in der kommenden Woche dann eine MPK stattfindet, also ob der Termin verschoben wird, oder ob es in der kommenden Woche gar keine gibt." Hintergrund ist, dass es offenbar keine Einigung in den Ländern dazu gibt, was konkret beschlossen werden soll. Es soll aber nicht nichts passieren: Merkel arbeitet offenbar gemeinsam mit einigen Ländern daran, mehr Kompetenzen zum Bund zu holen - konkret geht es um die Notbremse.Wenn die Inzidenz über 100 liegt, soll der Bund entscheiden und zwar verbindlich. Dafür muss aber das Infektionschutzgesetz geändert werden, das hatte Merkel schon vor einigen Tagen angedeutet und daran wird offenbar jetzt gearbeitet.Zuvor hatte bereits Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller die Erwartungen an die gemeinsamen Gespräche gedämpft. "Es wird bestenfalls eine kurze Rücksprache geben zwischen den Ministerpräsidenten und dem Kanzleramt", sagte der SPD-Politiker und Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Grund sei, dass der Bundestag deutlich gemacht habe, dass er vor einer möglichen Beschlussfassung einbezogen werden wolle. Zudem sei es noch nicht hinreichend klar, was Überlegungen im Kanzleramt zu einem "kurzen harten Lockdown" wirklich bedeuten sollten.
Herausgegeben von: tagesschau

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