Thema: Justizministerin Lambrecht zu Lockerungen für Geimpfte und Genesene
Inhalt: Noch diese Woche soll entschieden werden, ob es für vollständig Geimpfte und Genesene Erleichterungen geben soll. Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) hatte vorgeschlagen, sie zum Beispiel von Auflagen für private Treffen und nächtliche Ausgangsbeschränkungen auszunehmen. Wenn belegt sei, dass von beiden Gruppen in der Corona-Pandemie keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, so Lambrecht. Die Unions-Bundestagsfraktion unterstützt den Verordnungsentwurf der Ministerin: Nur einige Details seien noch zu klären. Man könne aber die Beratungen im Bundestag noch in dieser Woche abschließen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Maag (CDU), sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Um keine Zeit zu verlieren, sollte der Bundesrat nicht erst am 28. Mai abschließend beraten, sondern möglichst in einer Sondersitzung in der kommenden Woche." Weitere Informationen: https://www.tagesschau.de/inland/freiheitsrechte-geimpfte-101.html
Herausgegeben von: tagesschau
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