Kalifornien: Gouverneur Newsom bleibt im Amt

Thema: Kalifornien: Gouverneur Newsom bleibt im Amt
Inhalt: Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat ein Abwahlverfahren erfolgreich abgewehrt. Bei einer Sonderabstimmung sprach sich am Dienstag die Mehrheit der Wähler:innen in dem Westküstenstaat dafür aus, den 53-Jährigen als Gouverneur im Amt zu halten. Nach vorläufigen Zahlen der dortigen Wahlaufsicht stimmten knapp 64 Prozent der Wähler gegen eine vorzeitige Abwahl Newsoms. Eine Gruppe von Republikaner:innen hatte das Abwahlverfahren gegen den Gouverneur angestrengt. Sie sammelte vor Monaten mehr als die nötigen rund 1,5 Millionen Unterschriften. Newsom wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. Der Abwahlversuch nahm im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie richtig an Fahrt auf - insbesondere, als der Demokrat einen strikten Lockdown anordnete, selbst aber mit Freunden ein teures Restaurant besuchte. Newsom entschuldigte sich für den Fehltritt, doch seine Gegner nutzten diesen für ihre Kampagne. Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Hochrangige Parteimitglieder bis hin zu US-Präsident Joe Biden setzten ihr politisches Gewicht ein, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen. Eine Niederlage des Gouverneurs in dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich wie politisch bedeutenden US-Staat wäre für die Demokraten besonders schmerzhaft gewesen und hätte auch für Bidens Regierung weitreichende Folgen gehabt. Briefwahlstimmen werden auch nach dem Wahltag noch ausgezählt. Das Wahlergebnis muss bis zum 22. Oktober offiziell zertifiziert werden. Bis dahin gilt es als vorläufig. Newsom brauchte mindestens 50 Prozent der Stimmen auf seiner Seite, um sich im Amt zu halten. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kalifornien-recall-abstimmung-105.html
Herausgegeben von: tagesschau

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