Thema: Start der Ampel-Sondierungen: Erstes Dreier-Gespräch von SPD, Grüne und FDP | Livestream
Inhalt: SPD, Grüne und FDP haben heute mit ihren Sondierungen über eine mögliche Ampel-Koalition begonnen. Elf Tage nach der Bundestagswahl trafen sich ihre Unterhändler:innen zu einem ersten Dreiergespräch, um die Chancen für eine Regierungskoalition auszuloten. Für dieses erste Gespräch waren sechs Stunden angesetzt. Vorab gab sich besonders die SPD optimistisch: SPD-Generalsekretär Klingbeil geht davon aus, dass es eine Ampel-Koalition geben wird. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte er, er denke gar nicht darüber nach, dass das Bündnis scheitern könnte. Klingbeil kündigte an, bei den heutigen Sondierungsgesprächen würden auch inhaltliche Knackpunkte auf den Tisch kommen. Grünen-Chef Habeck betonte, für seine Partei sei die Einhaltung der Pariser Klimaziele das Kernthema. Er betonte die Bedeutung vertraulicher Gespräche:Es brauche einen Vertrauensraum, sonst werde sich keine Partei inhaltlich bewegen. Der Generalsekretär der FDP, Wissing, untermauerte die Forderung der Liberalen, nach der es keine Steuererhöhungen geben soll. Zudem dürfe die Ampel nicht eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners werden. Für die FDP ist auch ein Jamaika-Bündnis mit der Union weiter eine Option. Wissing sagte, es sei nicht sehr klug von CSU-Chef Söder gewesen, diese Möglichkeit gestern vom Tisch genommen zu haben. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/inland/ampel-sondierungen-101.html
Herausgegeben von: tagesschau
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