Nach Kanzler-Machtwort: "Die Ampel ist stabil" - Christian Lindner im Interview | maischberger

Thema: Nach Kanzler-Machtwort: "Die Ampel ist stabil" - Christian Lindner im Interview | maischberger
Inhalt: AKW-Machtwort des Bundeskanzlers: Olaf Scholz hat per Richtlinienkompetenz verfügt, dass alle 3 verbleibenden Kernkraftwerke in Deutschland bis spätestens April 2023 weiterlaufen. Mit der Entscheidung hat er einem wochenlangen Streit zwischen FDP und Grünen ein Ende gesetzt. Was bedeutet das für die Zusammenarbeit innerhalb der Ampel-Koalition? Und ist die Gefahr von Blackouts minimiert? Sandra Maischberger hat Bundesfinanzminister und FDP-Parteichef Christian Lindner im Studio gefragt. Zunächst betont Lindner: „Die Ampel ist stabil.“ Die Anwendung der Richtlinienkompetenz wäre nicht zwingend erforderlich gewesen, wenn es nicht der Parteitag der Grünen gegeben wäre, betont Lindner. So seien die Grünen an ihren Beschluss gebunden gewesen. Der Kanzler habe nun diesen „schleppenden“ Entscheidungsprozess mit seinem Beschluss beendet. Zuvor habe er Christian Lindner und Robert Habeck ins Vertrauen gezogen, erklärt der Finanzminister: "Man muss doch davon ausgehen, dass der Kanzler nicht einen Brief an seinen Vizekanzler, an den Finanzminister schreibt, und die sind dann irgendwie vom Inhalt überrascht", so Lindner. "Wenn das so wäre, dann hätte die Koalition ein Vertrauensproblem. Aber so ist es nicht." Hätte die Entscheidung bei ihm und seiner Partei allein gelegen, "dann hätten wir zumindest neue Brennstäbe hingelegt und in Reserve gehabt", betont Lindner. "Wenn wir sie im nächsten Winter bräuchten, würden wir sie einbauen und nutzen. Wenn wir sie im nächsten Winter nicht brauchen, würden wir sie auf dem Weltmarkt verkaufen und froh sein, dass wir sie nicht brauchen." Schließlich erklärt der FDP-Chef, er sei "für eine ideologiefreie Energiepolitik". Dazu gehöre ebenfalls, die heimischen Öl- und Gasvorkommen in der Nordsee sowie die Gasvorkommen an Land in den Blick zu nehmen. "Das sogenannte Fracking. Das ist verantwortungsvoll, das ist sehr tief, da gibt es keine Erdbeben, das Trinkwasser ist nicht gefährdet. Also das kann man angehen, leistet auch einen Beitrag." Zur ganzen Sendung vom 19.10.2022 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger-die-woche/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger-die-woche/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Außerdem zu Gast waren: Omid Nouripour, B‘90/Grüne (Parteivorsitzender) Nargess Eskandari-Grünberg, (Exil-Iranerin) Stefan Aust (Die Welt) Ulrike Herrmann (taz) Jessica Berlin (Politikwissenschaftlerin) Twitter: https://twitter.com/maischberger #maischberger #FDP #AKW #Ampel
Herausgegeben von: tagesschau

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